So, da haben wir den Salat. . .

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-darf-im-inland-militaerische-mittel-einsetzen-a-850562.html

Der Zeitgeist hat mal wieder zugeschlagen. Waffeneinsätze im Landesinneren. Das kann im jetzigen Zeitpunkt der Euro-Bankenschuldenhysterie nur heissen, dass befürchtet wird, die Blase platzt bald, der deutschen Bevölkerung könnte der Kragen platzen und die Menschen könnten sich gegen diejenigen erheben, die sich jetzt so lauthals als Schutzschilde vor die notleidenden Banken stellen.


Dirk Oberheim schreibt dazu im facebook:

Dirk Oberheim

Ist das die Vorbereitung sollte sich der Deutsche Michel sich nicht mehr alles gefallen lassen. Habe mir das mal ganz genau durchgelesen was das BVG da gesprochen hat im Namen des Volkes. Mir stellt sich die Frage: Wer ist das Volk, die Politiker und Bonzen oder sind wir das Volk.
Wie wurde in der Entscheidung geschrieben:
Die Bundeswehr kann/darf nicht gegen Demonstrationen der Bevölkerung eingesetzt werden. Aber wer entscheidet, was eine Demonstration ist oder was ein Volksaufstand ist.

Hier mehr darüber:

http://www.spiegel.de/politik/

deutschland/
bundeswehr-darf-im-inland-militaerische-mittel-einsetzen-a-850562.html

Bundesverfassungsgericht: Bundeswehr darf im Inland militärische Mittel einsetzen - SPIEGEL ONLINE

www.spiegel.de

Kampfeinsätze der Bundeswehr gegen Terrorangriffe im deutschen Luftraum sind künftig zulässig: Das Bundesverfassungsgericht hat jetzt seine Rechtsprechung geändert.

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    Christian Vogt Die bereiten sich auf die Volksaufstände vor, wenn der EUR verschwindet!

    vor etwa einer Stunde · · 1
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    Marc Braukmann das wird bitter! vor allem schon wieder bundesverfassungsgericht

    vor 19 Minuten ·
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    Marc Braukmann gibts doch gar nicht

    vor 19 Minuten ·
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    Dirk Oberheim
    

    Das die Union mit dem Urteil zufrieden ist, ist mir persönlich egal und war klar. Einige alte Richter am BVG und BGH wurden in den letzten Jahren seit die Union an der Regierung ist mit Ihren Unions oder FDP Leuten besetzt, der letzte Union
    

    srichter war Peter Müller - Ex-Unions-Saar Ministerpräsident. Warum die Union die ganzen Richter in so hohen Positionen auswechselt ist doch klar. In den letzten Jahren wurde doch fast alle und jedes Gesetz vom BVG oder BGH gestoppt oder aufgehoben. Das wird nun immer seltener passieren weil die Richter eben nicht frei von politischer Entscheidung sind, trotz Gewaltenteilung.

    vor 16 Minuten · · 1

Wenn wir Deutschen doch nur nicht immer den vorauseilenden Gehorsam so bitter pflegen würden . .

Wir wollen immer die Ersten und Besten und Erfolgreichsten und Schulmesterlichsten in Europa sein.Kein Wunder, dass uns die Anderen so lieben, gell Angela . . .